Lesezeichen aus dem “Karthäuser” Februar 2019

Im einwohnerstärksten Stadtteil Koblenz-Karthause gibt es ein eigenes Monatsmagazin, das kostenlos in jedem Haushalt verteilt wird. Der “Karthäuser” ist das Info-Blatt für den Höhenstadtteil zwischen Rhein und Mosel – und erscheint darüber hinaus auch in den Stadtteilen Moselweiß und Lay. Der Herausgeber ist Oliver Schupp, Bruder von unserem Spitzenkandidaten Torsten Schupp. Oliver hat das politische Ehrenamt seines Bruders immer konstruktiv-kritisch begleitet und war nicht immer einer Meinung mit ihm. Was aber hier den beiden Spitzenkandidaten Torsten Schupp und Birgit Hoernchen widerfahren ist, veranlasst Oliver Schupp für sehr deutliche Worte im “Karthäuser”. Lesen Sie selbst …

Auszug aus dem Editorial mit der Überschrift “Mehr Selbstkritik und weniger ‘Schönreden’ wären gut:
>> „Schönreden“ kann indes der FDP-Kreisverband Koblenz das Ausbooten der aktuellen Ratskandidaten Biggi Hoernchen und Torsten Schupp nicht. Auch wenn man über Leserbriefe in der „Rhein-Zeitung“ versucht, sich zu rechtfertigen, weshalb die beiden engagierten Lokalpolitiker nicht für die vorderen Listenplätze aufgestellt worden sind und die daraufhin selbst die Segel bei den Liberalen gestrichen haben. Die FDP Koblenz hat sich selbst einen Bärendienst erwiesen. Statt mit den bekanntesten Koblenzer FDP-Gesichtern in einen aussichtsreichen Wahlkampf zu ziehen, setzen sie nun mit Friedhelm Pieper auf einen fast 80jährigen Rentner und mit David Hennchen auf den alten Kreisverbandsvorsitzenden, mit dem man an dieser Position eigentlich unzufrieden war.
Das ausgerechnet mit Christoph Schöll, Thomas Heisterhagen und Ursula Schwerin drei Karthäuser ihre beiden Ratsmitglieder kritisieren und wohl auch entscheidend daran mitgewirkt haben dürften, diesen das Vertrauen abzusprechen, ist erstaunlich. Denn gerade der FDP-Ortsverband Karthause glänzt in den letzten Jahren nicht gerade durch Aktivität. Im Gegenteil, er existiert doch nur noch auf dem Papier. Mangelnde Kommunikation seitens der beiden Ratsmitglieder als Begründung für das Ausbooten zu geben, ist meiner Meinung nach fadenscheinig. Wie es Michael Bordelle in seinem Leserbrief (auf Seite 22) feststellt, dürften persönliche Probleme, insbesondere mit Torsten Schupp, der wahre Grund gewesen sein. Der Kreisverband, der in den letzten Jahren ebenfalls kaum in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten ist, setzt mit seinem hausgemachten Eklat den FDPFraktionsstatus im Rat leichtfertig aufs Spiel. Die auf ihrer Internetseite präsentierten WahlSlogan „Die Zukunft wird nur so gut, wie du sie machst“ oder “Eine neue Generation Deutschland“ werden die FDP Koblenz am 26. Mai sicherlich einholen. <<


Auf einer Doppelseite im redaktionellen Teil des Magazins kommen beide Seiten zu Wort.

Eklat bei der Koblenzer FDP: Rücktritte von Hoernchen und Schupp haben „Geschmäckle“

FDP-Kreisverband nominiert Friedhelm Pieper (79) und David Hennchen (38) als Stadtratskandidaten

Für Karthäuser Bürger/innen, politisch interessierte Koblenzer und auch für FDP-Nahe- und Außenstehende war es ein Paukenschlag, der sich am Montag, 7. Januar, bei der Mitgliederversammlung der FDP Koblenz im Diehls Hotel ereignete: Die beiden „Gesichter der FDP-Stadtratsfraktion“, Birgit Hoernchen und Torsten Schupp verkündeten noch am gleichen Abend ihren Rücktritt in „ihrer“ Partei. Torsten Schupp will sogar ganz aus der FDP austreten, wie er noch am gleichen Abend in Facebook verkündete.

Was war passiert? In der Versammlung des Kreisverbandes sollte an diesem Abend die Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl in Koblenz auf- gestellt werden. Der Verbandsvorstand hatte hierfür bereits im Vorfeld die aussichtsreichsten Listenpätze eins und zwei als Vorschlag für die Versammlung mit Friedhelm Pieper (79) und David Hennchen (38) besetzt. Den beiden amtierenden und engagierten liberalen Stadträten Hoernchen und Schupp wurde damit quasi das Vertrauen abgesprochen. So sehen es jedenfalls (nicht nur) der Fraktionsvorsitzende Schupp und seine Stellvertreterin Hoernchen. Insbesondere Torsten Schupp, der 2017 noch für die FDP als Oberbürgermeister kandidiert und mit 13,3 % Stimmen ein sehr respektables Ergebnis für einen FDP-Kandidaten erzielt hatte und zudem seit zehn Jahren für die Liberalen engagierte Stadtratsarbeit leistet, war diese Entscheidung des Parteivorstandes „enttäuschend und für mich nicht nachvollziehbar“. „Eine Würdigung unserer geleisteten Arbeit war das jedenfalls nicht“, zeigt sich Schupp persönlich zu tiefst enttäuscht von den Parteikollegen.

In einer Kampfabstimmung um Listenplatz eins unterlag Schupp zunächst dem 79jährigen (!) Friedhelm Pieper mit 18:12 Stimmen, was in Anbetracht dessen, dass der Vorstand ja bereits zuvor in dieser Richtung die Weichen gestellt hatte, für Schupp letztlich ein erster Nackenschlag war. Den zweiten gab es schließlich bei der Wahl um den Listenplatz zwei. Hier unterlag der (Noch)Fraktionsvorsitzende dem vom Vorstand vorgeschlagenen David Hennchen noch deutlicher mit 21:9 Stimmen. Das brachte Schupp und auch Hoernchen letztlich dazu, die Segel zu streichen und nicht mehr für die weiteren Plätze zu kandidieren. Beide verließen daraufhin enttäuscht die Versammlung.

„Es wäre ja so weiter gegangen, wenn ich um Platz drei angetreten wäre, wäre aus dem Vorstand oder der Versammlung ein weiterer Gegenkandidat benannt worden, und auch hier wäre die Wahl sicherlich gegen mich aus- gefallen. Dafür wurde doch im Vorfeld bereits gesorgt und Stimmung gemacht. Und um mein Gesicht nicht zu verlieren, habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen“, erklärt Schupp, dass er sich aus diesem Grund auch nicht mehr für die hinteren Listenplätze zur Verfügung stellen wollte. Das er mit dieser Vermutung nicht falsch liegt, bestätigt das ehemalige Karthäuser FDP-Ratsmitglied Michael Bordelle (Siehe auch Leserbrief S. 22). „Schon vor dem Eintritt in die Tagesordnung wurde ich von zwei Personen des derzeitigen geschäftsführenden Kreisvorstandes – von einer Person noch vor dem Betreten des Versammlungsortes – gebeten, mich für den Listenplatz drei zur Verfügung zu stellen“, bestätigt Bordelle die Vermutung, dass man Torsten Schupp einfach nicht mehr haben wollte. Auch Hoernchen, welche seit 2014 als Stellvertreterin an Schupps Seite stand, unterstreicht diese Vermutung: „Den Leserbriefen in der Rhein-Zeitung konnte man entnehmen, dass ich aus der Mitte der Versammlung für den Listenplatz zwei vorgeschlagen wurde. Das ist richtig. Allerdings kam dieser Vorschlag nicht vom Vorsitzenden Sven Schillings, denn dieser hatte im Namen des Vorstands zuvor bereits fünf Namen für die Plätze eins bis fünf vorgetragen – und da fehlten die Namen Schupp und Hoernchen“, erklärt Birgit Hoernchen. Und sie stellt fest, „dass aus dem Kreis der anwesenden Mitglieder tatsächlich jemand den Mut gehabt hat, mich für Platz zwei, gegen den Vorschlag des Vorstands, vorzuschlagen. Als ich damit als Gegenkandidat zu Torsten Schupp vorgeschlagen wurde, ließ ich ihm den Vortritt und bat die anwesenden Mitglieder, die Stimmen, die sie mir geben wollten, Torsten Schupp zu geben.“ Das Ergebnis: Schupp bekam nochmal drei Stimmen weniger. „Damit war für mich klar, dass sich die Mehrheit der FDP-Mitglieder dem Vorstandsvorschlag anschließen wird und die Ära Schupp/Hoernchen ein Ende hat“, so die Stv. Fraktionsvorsitzende.

Seitens des FDP-Kreisverbandes (KV) sieht man das natürlich völlig anders: „Ich bedauere, dass Torsten nicht für die weiteren Plätze zur Verfügung ge- standen und stattdessen die Türe zugeschlagen hat. Er hätte es ja sicherlich auch auf Platz drei oder vier in den Stadtrat geschafft. Das habe ich ihm auch schon in einer internen FDP- Sitzung im Dezember gesagt“, so FDP-KV-Vorstandsmitglied Christoph Schöll gegenüber „Der Karthäuser“. Schöll kritisierte bei Schupp und Hoernchen insbesondere die „Alleingänge bei wichtigen Entscheidungen im Stadtrat“. So zuletzt das Thema Burkini. „Ursache dafür, dass der Rückhalt von Torsten in der Partei nicht so war, wie er es sich gewünscht hat, ist u. a. eine mangelnde Kommunikation mit dem Kreisverband in wichtigen Fragen, in denen eine Abstimmung mit der Partei angezeigt war. Letztes Beispiel war die Abstimmung im Stadtrat zur Zulassung von Burkinis. Auch ich habe deutlich kritisiert, dass in dieser sensiblen und öffentlichkeitswirksamen Frage vorab im Kreisvorstand hätte diskutiert werden müssen und es nicht sein kann, dass die Fraktion in der Öffentlichkeit verlautbart, die FDP sei uneingeschränkt für die Zulassung von Burkinis“, so Schöll. Er erklärt, dass man bei einer vorgeschalteten parteiinternen Diskussion ein Ergebnis gefunden hätte – für oder gegen Burkinis. Dann wäre es möglich gewesen, dies nach außen zu verlautbaren, gegebenenfalls mit dem Hinweis, dass die Frage parteintern kontrovers diskutiert wurde. „Hier hätte ich dann voll dahintergestanden. Stattdessen wird die Meinung von Torsten Schupp und die von Birgit Hoernchen als FDP-Meinung verkauft.“

Und auch das Karthäuser FDP-Urgestein Ursula Schwerin kann das Vorgehen ihres einstigen Nachfolgers als Vorsitzender der FDP Karthause nicht verstehen: „Ich finde es schade und traurig, dass Torsten nicht für Platz drei kandidiert hat und bedauere es sehr, dass er seine Rücktrittsentscheidung nicht erst einmal eine Nacht überschlafen und sich dem Wahlkampf gestellt hat.“ Im Gespräch mit „Der Karthäuser“ weißt Ursula Schwerin auch daraufhin, dass Torsten Schupp es versäumt hätte, sich im Vorfeld eine „Hausmacht“ zu beschaffen. „Er hatte noch nicht einmal seinen eigenen Ortsverein Karthause hinter sich, dessen Vorsitzender Christoph Schöll ist. Politik ist nun einmal eine Mannschaftsleistung, da muss die Partei einbezogen werden. Wir erhielten keine Informationen. Meine Infos bekam ich – wenn ich wollte – von Dr. Michael Gross bzw. Herrn Kühlenthal – oder aus der Presse“, so Schwerin. Auch verstehe sie nicht, warum man sowohl sie, insbesondere aber auch ihren Ehemann Rudolf Schwerin, bei entscheidenden Themen nicht zu Rate gezogen hätte. „Andere Fraktionen würden was darum geben, wenn sie einen eigenen Baudezernenten in ihren Reihen hätten, wenn auch a. D., und dessen Sachverstand nutzen. Er wurde nie abgerufen. Bestes Beispiel ist die Verkehrsführung Berliner Ring. Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro sind total überflüssig. Wir alle wissen doch, wo es hakt“, kritisiert die ehemalige Fraktionsvorsitzende Schwerin das Einstellen dieser Mittel im Haushalt 2019 durch die Fraktionsmitglieder Schupp/Hoernchen.

Dass ausgerechnet Ursula Schwerin mangelnde Kommunikation mit dem KV kritisiert, kann indes Michael Bordelle nicht so ganz nachvollziehen. „Torsten Schupp und Biggi Hoernchen haben den von Frau Schwerin vorgelebten Leitspruch ‘Erst die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, dann die Partei’ aufgegriffen und erfolgreich danach gehandelt. Der unter Frau Schwerin noch richtige Leitspruch nennt sich heute mangelnde Zusammenarbeit.“ Auch dass das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Kreisverband/vorstand in all den Jahren, in denen Bordelle für die FDP Koblenz aktiv war, schon immer „etwas ganz Besonderes“, sprich zumeist nicht gerade von Vertrauen und einem Miteinander geprägt war, lässt Bordelle wissen. „Gerade über die Zeit von Frau Schwerin als Fraktionsvorsitzende, könnten dazu fast eine Handvoll an ehemaligen Kreisvorsitzenden einen eigenen Beitrag leisten.“ Trotz alledem hätte es aber nie Zweifel daran gegeben, Ursula Schwerin auf Platz eins der FDP-Liste zu setzen. Dies auch gerade im Hinblick auf die zahlreichen Personenstimmen, welche Schwerin damals für die Partei eingebracht hatte. So wie heute Torsten Schupp. „Frau Schwerin hätte es damals ganz bestimmt ebenfalls als persönlichen Angriff auf sich, ja überspitzt formuliert als Majestätsbeleidigung empfunden, hätte der FDP-Kreisverband sie mit dem Hinweis, es gibt ja Panaschieren und Kumulieren, nicht auf Platz eins vorgeschlagen. Wie Frau Schwerin damals reagiert hätte, darüber kann spekuliert werden. Herr Schupp und auch Biggi Hoernchen haben nun so reagiert, wie nicht anders zu erwarten war,“ so Bordelle.

Und ob dieser Entscheidung ernteten die beiden Zurückgetretenen nicht nur im Sozialen Netzwerk Facebook breite Zustimmung und Verständnis, auch die Koblenzer Medien, FDP-Mitglieder und Vertreter von anderen Parteien sowie Personen aus der Wirtschaft und Verwaltung reagierten mit Unverständnis gegenüber der Koblenzer FDP, welche sich mit diesem Vorgehen wohl selbst einen Bärendienst erwiesen hat.

Ob nun der Stadtteil Karthause nach Leo Biewer (CDU, wurde nicht mehr in der CDU-Liste aufgestellt) im Mai mit Torsten Schupp ein weiteres Ratsmitglied verlieren wird, wird sich aber noch herausstellen, denn Schupp „möchte mich weiter für die Koblenzer Bürger/innen einsetzen, wenn sich eine Möglichkeit außerhalb der FDP für mich ergeben sollte.“ Fest steht jedenfalls, dass es nach mehreren Jahrzehnten keinen Karthäuser FDP-Vertreter mehr im nächsten Rat geben wird. Und gerade auf der Karthause war stets die Hochburg der Liberalen, auch weil eben Personen wie Schwerin und zuletzt Schupp stets im größten Stadtteil immens an Personenstimmen einfahren konnten. Ob daher ab Mai überhaupt noch ein FDP-Vertreter im Stadtparlament vertreten sein wird, bleibt nach diesem Eklat abzuwarten.


Das ehemalige Stadtratsmitglied Michael Bordelle klärt in seinem Leserbrief schonungslos auf und schildert seine Sicht der Ereignisse mit der Überschrift “Vor dem jetzt eingetretenen Eklat hatte ich die Kreispartei im Vorfeld bereits gewarnt.”

Sein Leserbrief im Wortlaut:

Noch niemals in der Geschichte der FDP-Koblenz wurde einer bestehenden Stadtratsfraktion bei der Listenaufstellung zur Kommunalwahl der Zugriff auf die ersten Listenplätze durch den Kreisvorstand verweigert. Die vom Kreisvorstand seit langer Zeit innerhalb der Partei immer wieder verbreitete, aber deshalb nicht weniger fadenscheinige Begründung, die Fraktion habe den Kreisverband zu wenig in ihre Arbeit eingebunden, verdeckt nicht im Geringsten die offensichtlich wahren Gründe: Persönliche Ressentiments. Ich wusste und weiß, dass es seit wenigstens einem Jahr Kräfte in der FDP und insbesondere im Kreisvorstand gab und gibt, die die beiden derzeitigen Fraktionsmitglieder einfach nicht mehr auf der Liste haben wollten. Im November des vergangenen Jahres habe ich dann, aus Sorge vor dem jetzt eingetretenen Eklat den Kreisvorsitzenden in einer Mail vor dieser, jetzt eingetretenen Situation gewarnt. Ein wirklich ernsthafter Versuch mit Torsten Schupp und Biggi Hoernchen darüber in ein Gespräch zu kommen, wurde, trotz anders lautender Aussagen des Vorstandes, meiner Kenntnis nach nicht gemacht. Im Gegenteil, die Legende der mangelnden Zusammenarbeit wurde innerhalb der Kreispartei immer stärker und weiter verbreitet und damit Stimmung gegen die beiden gemacht. Dieser Vorwurf wurden erhoben, obwohl die Kreispartei selbst jahrelang nicht in der Lage (oder gewillt) war, die Fraktion mit Diskussionsbeiträgen und An- trägen zu unterstützen und Sacharbeit zu kommunalpolitischen Themen zu leisten. Man schaue sich dazu nur einmal die Homepage der Kreispartei und hier, die „aktuellen“ Themen an. In der Presse waren Themen oder Meinungen zu aktuellen Themen von der Kreispartei überhaupt nicht sichtbar. So mussten Torsten Schupp und Biggi Hoernchen ihre Fraktionsarbeit ohne jegliche Unterstützung des Kreisverbandes und des, bis November 2018 amtierenden Kreisvorsitzenden und heutigen Stadtratskandidaten David Henchen leisten. Sie haben den, von Frau Schwerin weit über ein Jahrzehnt erfolgreich für unsere Kreispartei in ihrer Fraktionstätigkeit vorgelebten Leitspruch „Erst die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, dann die Partei“ aufgegriffen und erfolgreich danach gehandelt. Der unter Frau Schwerin noch richtige Leitspruch, nennt sich heute mangelnde Zusammenarbeit. Trotz allem gab es aber nie Zweifel daran, Frau Schwerin auf den Platz „1“ unserer FDP-Liste zu setzen. Gerade auch auf Hinblick der Personenstimmen, die sie damals, so wie bisher auch Herr Schupp, für die Partei eingebracht hatten. Frau Schwerin hätte es damals ganz bestimmt ebenfalls als persönlichen Angriff auf sich, ja überspitzt formuliert als Majestätsbeleidigung empfunden, hätte der FDP-Kreisverband sie mit dem Hinweis, es gibt ja Panaschieren und Kumulieren nicht auf Platz „1“ vor- geschlagen. Wie Frau Schwerin damals reagiert hätte, darüber kann spekuliert werden. Herr Schupp und auch Biggi Hoernchen haben nun so reagiert, wie nicht anders zu erwarten war.

Und nun zur zweiten, von Frau Schwerin und Herrn Schöll durch Leserbriefe in der RZ ins Leben gerufenen Legende, Herrn Schupp und Frau Hoernchen hätten ja noch die Plätze 3 und 4 offen gestanden und durch Panaschieren und Kumulieren wäre ja die Möglichkeit gegeben, nach vorne zu kommen. Diese Plätze – zumindest Platz 3 – waren seitens des Kreisvorstandes nicht für die beiden vorgesehen! Schon vor dem Eintritt in die Tagesordnung wurde ich aus den Reihen des derzeitigen geschäftsführenden Kreisvorstandes, noch vor dem Betreten des Versammlungsortes, gebeten, mich für den Listenplatz 3 zur Verfügung zu stellen. Es muss also spätestens zu diesem Zeitpunkt schon die Absicht vorhanden gewesen sein, den beiden auch diesen Listenplatz vorzuenthalten. Nachdem Frau Hoernchen und Herr Schupp die Versammlung verlassen hatten, wurde ich dann auch tatsächlich von unserem Kreisvorsitzenden Herrn Schillings für Platz 3 der Liste vorgeschlagen. Ich habe dies abgelehnt! Ich war immer bereit mich in und für den FDP-Kreisverband Koblenz zu engagieren. Da es dem neuen Kreisvorstand und einigen Mitgliedern hier aber meiner, wenn auch ganz subjektiven Meinung nach, um rein persönliche Ressentiments ging und geht, habe ich mich auch für keinen weiteren Listenplatz zur Verfügung gestellt. Einer, auf dieser Grundlage aufgestellten Liste wollte ich nicht angehören. Aus dem gleichen Grund habe ich meinen Posten als Beisitzer im Kreisvorstand ebenfalls niedergelegt.

Ich war über 30 Jahre ein aktives Mitglied auf den verschiedensten Positionen des FDP-Kreisverbandes Koblenz und war und bin für die FDP-Fraktion über Jahre, und jetzt nur noch bis zum Ende dieser Wahlperiode, in den unterschiedlichsten Ausschüssen der Stadt tätig. Mit Ablauf dieser Wahlperiode wird es unter diesen Umständen für mich nun ein Leben ohne Kommunalpolitik geben!

Michael Bordelle FDP-Mitglied

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.